Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2007

Friedensrichter - Haushalt 2008 - ILEK

Bürgermeisterin Lothar Philipp eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 19. Dezember 2007, um 18.00 Uhr. Es hatten sich zwei Bürger als Gäste eingefunden. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
Im Tagesordnungspunkt 3 billigte der Rat die Terminvorschläge für die Gemeinderatssitzungen 2008.
Im Tagesordnungspunkt 4 ging es um die Neuwahl des Friedensrichters. Bürgermeister Philipp dankte dem bisherigen Amtsinhaber Herrn Hetzke für seine verantwortungsbewusste Arbeit. Berufliche Gründe hindern Herrn Hetzke jedoch an der Fortsetzung des Amtes. Als neuer Friedensrichter wurde Gemeinderat Uwe Wilske gewählt. Der Bürgermeister gratulierte dem neuen Friedensrichter zur Wahl und wünschte viel Erfolg.
Im nächsten Punkt billigte der Rat den Abriss der Industriebrache Obere Hauptstraße 62. Im nächsten Tagesordnungspunkt diskutierte der Rat über den Haushaltsplan 2008. Der Vertreter der Stadtverwaltung informierte darüber, dass noch nicht alle Orientierungsdaten aus Dresden geliefert worden seien, deshalb verzögere sich die Endfassung des Planes. Gemeinderat Lindner fragte, in welcher Beziehung Arbeiten am Unteren Erlsteich im Haushalt eingeplant seien. Der Bürgermeister antwortet, dass es um den Ausbau des Abflusses gehe. Allerdings sei es unklar, ob die benötigten ILEK-Fördermittel zugeteilt würden. In letzter Zeit sei zahlreichen Teilnehmer des ILEK-Programmes die Förderung entzogen worden. Man frage sich, warum die Regierung überhaupt Förderprogramme auflege, wenn sie anschließend blockiere.
Abschließend dankte der Bürgermeister den Gemeinderäten für die geleistete ehrenamtliche Arbeit und den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für ihre zuverlässige Arbeit. In den letzten zehn Jahren habe man frühere Turbulenzen überwunden, vielleicht auch, weil wir alle zusammen reifer geworden sind. Auch den Mitarbeitern der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna, mit der sich die Zusammenarbeit 2007 gut entwickelt habe, möchte er an dieser Stelle danken.
In den Anfragen verwies Gemeinderat Lindner auf Beschädigungen am Querweg. Der Bürgermeister antwortete, dass er das auch beobachte. Verursacher seien aber weniger Landwirte oder LKW-Fahrer, sondern eine größere Zahl an PKW-Fahrern warte einfach nicht in den Ausweichtaschen, sondern fahre rücksichtslos die Ränder des Weges kaputt. Das sei eine eigenartige Entwicklung.
Die Sitzung endete 18.30 Uhr. ae