Niederfrohnaer Heimatblatt 01/2009 - Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Klaus Kertzscher eröffnete die turnusmäßige Gemeinderatssitzung im Saal des Rathauses Niederfrohna, am Donnerstag, dem 22. Januar 2009, um 18.00 Uhr.

Es hatte sich ein Bürger als Gast eingefunden. Zu Beginn der Sitzung gedachte der Gemeinderat seines langjährigen Mitgliedes Harry Fiedler, der am 24.12.08 verstorben war.

Im Tagesordnungspunkt 3 billigte der Rat überplanmäßige Ausgaben von 2008 und die Jahresrechnung 2007.

Im Tagesordnungspunkt 4 informierte Herr N. von der Stadtverwaltung den Gemeinderat über den Bearbeitungsstand des Haushaltes 2009. Momentan ergäbe sich, nach dem neuen Rechnungssystem ein Fehlbetrag von 323.000 Euro. Nach dem alten Abrechnungssystem hätte man etwa 250.000 € in den Vermögenshaushalt überführen können. Letztlich müsse man 168.000 € aus der Liquiditätsreserve entnehmen. Aber große Investitionspositionen wie 160.000 € für den Ausbau eines Radwegnetzes und 150.000 € für den Ausbau des Geländes der ehemaligen Fa. Paul Kupfer zu einem Handwerkerpark böten einigen Spielraum.

Der Bürgermeister ergänzte, dass das Radwegprogramm, das auch Kindern und älteren Menschen ermöglichen soll jeden Punkt im Ort sicher mit dem Fahrrad zu erreichen und die Verbindung zu anderen Orten herzustellen, zwar für unsere Zukunft sehr wichtig sei, jedoch nur realisiert werden könne, wenn Fördermittel bewilligt werden und wenn die Gemeinden der Region zusammenarbeiten. Wenn eine dieser Bedingungen nicht gegeben sei, dann werde das Projekt nicht realisiert.

Der Ausbau der Infrastruktur der ehemaligen Fa. Kupfer sei wichtig, um die Flächen vermieten zu können, aber auch hier könne man das Projekt zeitlich strecken, um den Gemeindehaushalt im Notfall zu sichern.

Im Tagesordnungspunkt 5 begründete der Bürgermeister die Beschlussvorlage, die zusätzlich zur bereits erfolgten Beauftragung eines Rechtsanwaltes durch den Gemeinderat eine vorsorgliche Beauftragung durch die Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna vorsieht. Der Rat billigte diese Vorlage.

Im Tagesordnungspunkt Sonstiges informierte der Bürgermeister darüber, dass am 20.01. die Bauarbeiten der Hochwasserschutzmaßnahmen am Abfluss des Unteren Erlsteiches begonnen haben. Weiter informierte der Bürgermeister darüber, dass er am 23.01. zu einer Veranstaltung des SSG nach Waldenburg fahre, um Einzelheiten des sogenannten »Konjunkturprogrammes« zu erfahren.

Kulturausschussvorsitzender J. teilte mit, dass zur kommenden Ausschusssitzung alle Vereinsvorsitzenden eingeladen seien, um über die Vorbereitung des Heimatfestes 2011 zu beraten.

Gemeinderat K. fragte, ob es konkrete Pläne gäbe, wieder höhere Klassen an der Niederfrohnaer Schule zu unterrichten, um endlich die Jugend wieder zurück in ihren Heimatort zu holen. Die stellvertretende Bürgermeisterin antwortet, dass es zwar Ideen über eine sogenannte »Gemeinschaftsschule« gegeben habe, diese sei aber an Mehrzügigkeit gebunden. Darüber hinaus habe Sie keine Kenntnis konkreter Pläne der Behörden.

Gemeinderat B. brachte eine Bürgeranfrage vor, wie es in Sachen Verkehrsspiegel an der Einmündung der Oststraße aussehe. Der Bürgermeister antwortete, dass die betreffenden Bürger schriftlich darüber informiert wurden, dass die geplante Ortsbegehung mit der Polizei aufgrund der Schneeanhäufungen verschoben werden musste.

Gemeinderat W. fragte, ob es einen Termin für den Baubeginn des Autobahnzubringers gäbe. Der Bürgermeister verneinte, verwies aber auf das angekündigte »Konjunkturprogramm«. Die öffentliche Sitzung endete gegen 18.45 Uhr. Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an. ae

Beschlüsse Gemeinderat Januar 2009

B001/2009: 1. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2007 i.H.v. 58.483,99 EUR wird zugestimmt. 2. Dem Beschlussvorschlag auf Seite 71 der Jahresrechnung 2007 wird zugestimmt. AE: oG und oE

B004/2009: Die Stadt Limbach-Oberfrohna als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt Limbach-O. und der Gemeinde Niederfrohna wird angewiesen, die Rechtsanwaltskanzlei mit der rechtlichen Vertretung der Gemeinde Niederfrohna in den Verfahren Gemeinde Niederfrohna ./. RZV Wasserversorgung, Bereich Lugau-Glauchau, wegen Abwasserliquidation, Gemeinde Niederfrohna ./. RZV Wasserversorgung wegen Erstattung von Abwassergebühren (Az: 1K1348/01) sowie RZV Wasserversorgung ./. Gemeinde Niederfrohna wegen Forderung (Az: 1K1841/03) zu beauftragen. AE: oG und oE